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Leseempfehlung: Meinungsfreiheit im Zeitalter sozialer Netzwerke

Zeynep Tufekci (Wikipedia, Twitter) hat vor kurzem ein umfangreiches Essay mit dem Titel “It’s the (Democracy-Poisoning) Golden Age of Free Speech” auf Wired veröffentlicht. Eine absolute Leseempfehlung, vor allem im Kontext der aktuellen Diskussion zur Gefährdung der Meinungsfreiheit in Sozialen Netzwerken. Wer nicht den ganzen Artikel lesen will, findet nachfolgend einige wichtige Aussagen des Essays. Hoffentlich sinngemäß übersetzt und zusammengefasst, kaum aus dem Kontext gerissen und keinesfalls vollständig:

Früher konnte man unerwünschte Meinungen sehr einfach unterdrücken, indem man entweder den Urheber direkt oder den Zugang zu möglichen Verbreitungsmedien (Druck, Radio, Fernsehen) kontrollierte.

Dagegen ist heutzutage – im Zeitalter sozialer Medien – Jeder zugleich Autor, Herausgeber und Multiplikator. Es ist damit unmöglich geworden, den Inhalt auf Konformität oder auch nur Wahrheitsgehalt zu prüfen, um gegebenenfalls eine Veröffentlichung zu verhindern.

Befinden wir uns damit also im goldenen Zeitalter der Meinungsfreiheit (“Free Speech”)? Laut Tufekci nur solange man dem, was das eigene Auge (“lying eyes”) sieht, vertrauen kann.

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Netzwerkdurchsetzung

In aller Munde, tausendfach diskutiert und kritisiert, darf das Netzwerkdurchsetzungsgesetz natürlich auch auf diesem Blog nicht unerwähnt bleiben. Ist es wirklich ein so großes Problem oder nicht eher der Umstand, dass der öffentliche Diskurs mittlerweile aus der Öffentlichkeit auf private Plattformen umgezogen ist?

Aus rein – trockener – juristischer Perspektive ist das kurz als NetzDG bezeichnete Gesetz nicht so schlimm, wie vielfach behauptet. Alles was unter dem Sammelbegriff Hate Speech (zum Beispiel § 185 StGB Beleidigung, § 186 StGB Üble Nachrede, § 187 StGB Verleumdung bis hin zur § 130 StGB Volksverhetzung) bereits rechtswidrig war, hat sich auch mit dem NetzDG nicht geändert. Betreiber von Internetangeboten waren bereits zuvor angehalten, rechtswidrige Inhalte zu löschen (§ 10 TMG). Das NetzDG setzt nun aber klare Fristen (plus signifikante Strafen) und nimmt damit die Betreiber kommerzieller Plattformen (sogenannter “sozialer Netzwerke”) mit mehr als 2 Millionen inländischen Nutzern in die Verantwortung, um die Weiterverbreitung (hoffentlich ausschließlich) rechtswidriger Inhalte zu unterbinden. Das eigentliche Richten über den Tatbestand (Urteil und Strafmaß) verbleibt bei der Judikativen, wie bisher.

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“Facebook … wir wollen Dich doch nur kennenlernen.”

Nach “Du bist Terrorist”, “Rette Deine Freiheit” und “Cleanternet” feierte gestern Alexander Lehmanns neuer Film “Willkommen bei Facebook!” Weltpremiere drüben bei NDR Extra 3.


[via netzpolitik.org]

Apropos: Da gab es doch mal einen Privacy Scanner, der die Privatsphäreneinstellungen von Facebook unter Verwendung eines Javascripts überprüft hat. Schade nur, dass er aktuell laut Homepage (reclaimprivacy.org) nicht mehr zu funktionieren scheint.

Off topic: Für Freunde wummernder Bassboxen ist auch “Exodus”, die Abschlussarbeit von Alexander Lehmann für seinen Bachelor of Arts in Virtual Design, absolut einen Click wert. Ein Musikvideo mit NOISIA & Mayhem ft. KRS one.

Madames et Monsieurs … le président de Facebook! *applause*

Arash Derambarsh

All those applications at facebook are really a bit annoying. Beside steeling your time and violating your privacy they are only useful to provide some fun and keep you in contact with your friends. But what one application made possible is really exciting. Ok, it was not only the application, it was also the person of Arash Derambarsh who messed around with the French press.

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